Können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein neues Gesetz stoppen?
Richtige Antwort: D
- A Ja - mit einer Initiative
- B Nein - nur der Bundesrat kann Gesetze ändern
- C Nein - nur der Nationalrat kann Gesetze ändern
- D Ja - mit einem Referendum
Warum
Mit dem Referendum kann das Volk über ein neues Gesetz abstimmen, bevor es gilt. Sagt die Mehrheit Nein, tritt das Gesetz nicht in Kraft.
Häufige Fehler
- A: Ja - mit einer Initiative
- Eine Initiative schlägt etwas Neues für die Verfassung vor. Um ein Gesetz des Parlaments zu stoppen, braucht es das Referendum.
- B: Nein - nur der Bundesrat kann Gesetze ändern
- Gesetze macht das Parlament, nicht der Bundesrat. Und das Volk kann sie mit dem Referendum stoppen.
- C: Nein - nur der Nationalrat kann Gesetze ändern
- Der Nationalrat entscheidet nicht allein, auch der Ständerat muss zustimmen. Das letzte Wort kann das Volk haben.
Thema
Das Referendum: ein Gesetz stoppen
Das Parlament macht die Gesetze. Nationalrat und Ständerat beschliessen sie gemeinsam. Das Volk kann ein neues Gesetz aber stoppen. Das Werkzeug dafür heisst Referendum. Beim Referendum sagt das Volk Ja oder Nein zu einem Beschluss, den das Parlament schon gefasst hat.
Mitbestimmen: Rechte und Pflichten
Initiative und Referendum
Quellen
Zuletzt geprüft: September 2026
Frage 6 der offiziellen Fragenliste des Kantons Zürich (Gemeindeamt, Stand Mai 2025). Erklärung: Swiss Passport.